Georgien (Sakartvelo)
Georgien ist ein Land am Fuße des Kaukasus mit vielen Traditionen, es ist das Land des Goldenen Vlieses und der Argonauten. Insbesondere seit der Rosenrevolution 2003 erregt das Land internationales Interesse durch seinen Kampf auf dem Weg in die Moderne.
In Transkaukasien gelegen, stellt Georgien durch die günstige geografische Lage ein Tor zwischen Europa und Asien dar. In alten historischen Quellen wird über „stolze“ und „mutige“ georgische Stämme berichtet, die etwa vor 28 Jahrhunderten auf dem heutigen Territorium wohnten, mit alten Griechen und Römern Handel betrieben und bereits in der Antike für die Geheimkunst der Herstellung von köstlichem Wein und bruchsicheren Kampfschwertern berühmt waren.
Die georgische Kultur des Mittelalters war byzantinisch geprägt, das spiegelt sich auch in der Architektur wider. Die frühen ein- und dreischiffigen Basiliken aus dem 4. Jahrhundert ruhen auf den Fundamenten antiker Tempel. Viele der übriggebliebenen historischen Denkmäler stehen heute unter dem Schutz des Weltkulturerbes.
Das Land ist westlich vom Schwarzen Meer, im Norden von Russland, im Süden von der Türkei und Armenien sowie im Osten von Aserbaidschan begrenzt.
Georgien erstreckt sich auf 69.700 km². Die Einwohnerzahl beträgt fast die Hälfte der österreichischen Bevölkerung und liegt bei ca. 4,5 Mio. Menschen. Es ist ein multiethnisches Land und beherbergt seit Jahrzehnten mindestens 26 Volksgruppen. 80% davon sind Georgier, gefolgt von Aserbaidschanern, Armeniern, Russen, Osseten, Abchasen, Aramäern, Griechen, Kurden, Juden und – nicht zuletzt – einer kleine Minderheit von Deutschen.
Georgien gliedert sich in neun Regionen: Mingrelien, Swaneti, Gurien, Ratscha-Letschchumi, Imereti, Samzche-Dschawacheti, Mzcheta-Mtianeti, Kartli und Kacheti. Dazu kommen noch Abchasien und Südossetien, die im Zuge der kriegerischen Auseinandersetzungen im August 1992 und August 2008 nicht mehr von der georgischen Regierung kontrolliert werden.
Die Hauptstadt Tbilisi (Tiflis), gegründet im 5. Jahrhundert, gehört zu den ältesten Hauptstädter der Welt. Sie ist eine interessante Mischung aus europäischen und exotischen, asiatischen Kulturen.
Die Amtssprache ist Georgisch, die Währung heißt Lari (GEL) und die Religion ist Georgisch-Orthodox.
Georgien hat schon im Jahr 327 das Christentum als eine Staatsreligion anerkannt. Seit dem wird das Land durch den starken Glauben begleitet, der in der siegreichen Geschichte als Schutzschild der Nation gedient hatte und für Toleranz, Zusammengehörigkeitsgefühl, Hoffnung und Kampfgeist gesorgt hatte.
Georgische Orthodoxe lebten stets in Harmonie mit anderen, im Land vertretenen Glaubensgruppen: Muslime, Katholiken, Baptisten, Jesiden, Juden (seit Jahrhunderten) u.v.m.
Seit dem 9. April 1991 ist Georgien ein unabhängiges Land und eine demokratische Republik. Der derzeit amtierende Staatspräsident Micheil Saakashvili wurde nach der sogenannten Rosenrevolution, am 4. Januar 2004, mit Stimmenmehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt.
Georgien ist westlich orientiert, pflegt aber auch gute Beziehungen zu den USA und den ehemaligen Sowjetländern. Seit 2006 baut Georgien seine Verbindungen zum Iran und zur arabischen Welt aus. Es übernimmt dabei seine traditionelle Rolle als Mittler zwischen Orient und Okzident.
Georgien ist seit 1992 Mitglied der UNO und gehört folgenden internationalen Organisationen an: GUAM, OSZE, IWF, Weltbank, EBRD, WTO, Europarat sowie der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation. Seit 2004 besteht eine enge Zusammenarbeit mit der NATO. Georgien plant langfristig, der Europäischen Union beizutreten. Es gehört zu den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) sowie TRACECA. Im Mai 2009 trat Georgien der Östlichen Partnerschaft bei.
Die georgische Verfassung wurde am 21. Februar 1921 verabschiedet, in den Jahren 1995 und 2004 wurde sie wesentlich novelliert.
In Georgien sind Gerichte, ähnlich wie in Österreich, unabhängig und unterliegen dem Justizministerium. Die Todesstrafe wurde im Jahre 1997 abgeschafft. Das Strafmaß für die meisten Delikte ist im georgischen Recht höher angelegt, als im österreichischen. Die Bedingungen für Häftlinge in Strafvollzugsanstalten sind unter dem europäischen Niveau. Allerdings werden ihnen seit Kurzem 3 bis 5 Tage im Jahr Urlaub in den eigenen Familien erlaubt.
Die georgischen und österreichischen Gesetze weisen viele Ähnlichkeiten, aber auch interessante Unterschiede auf, so gibt es beispielsweise Schöffen- und Geschworenengericht, Haft-und Rechtschutzrichter, Diversion, Devolutionsantrag etc. in der georgischen Judikatur nicht. Es gibt zum Teil analoge Einrichtungen mit ähnlichen Funktionen und über die Einführung des Geschworenengerichtes wird diskutiert, deren Zusammensetzung sollte nach einem amerikanischen Modell erfolgen.
Die Richter werden ernannt. Sie dürfen 10 Jahre lang das Amt bekleiden. Eswird beabsichtigt, dass die Richter künftig ihre Amtsposition bis zur Pensionierung beibehalten, um ihre Arbeitsmoral und -motivation zu erhöhen.
Die Rechtsmittel sind in der georgischen Gesetzgebung nicht sosepariert klassifiziert, wie in der österreichischen. Asylgerichtshof und Fremdenpolizei sind in Georgien, trotz der Migration, nicht explizit institutionalisiert worden.
Aufgrund der globalen Finanzkrise kommt der Schiedsgerichtsbarkeit in Georgien eine wichtigere Rolle zu, als je zuvor. Durch die letzte Novelle des georgischen ZPO sind die Zuständigkeitsrahmen geändert worden.
Menschenrechtsverletzungsfälle werden, neben den staatlichen Verfolgungsorganen, von NGOs, oppositionellen Parteien und dem Ombudsmann ausgeforscht. Die Korruption der Angestellten und Beamten, besonders der Polizei, konnte durch die zahlreichen internen Reformen verringert werden.
Was die Beziehungen zwischen Georgien und Österreich anbelangt, so sind diese – bedauerlicherweise – weniger stark entwickelt. Es bestehen lediglich folgende bilaterale Abkommen (Quelle: Aussenministerium):
1994 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Georgien über die bilateralen Außenwirtschaftsbeziehungen, Wien
1997 Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung von Georgien, Wien
2001 Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien über die Förderung und den Schutz von Investitionen, Tbilisi
2005 Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, Wien
2006 Protokoll über die Abänderung des Luftverkehrsabkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung Georgiens, Wien
In diesem Kontext sind weiterhin die Österreich-Bibliothek Tbilisi, das Österreich-Institut der Universität Wien (Fakultät für Deutsch als Fremdsprache/Zweitsprache) und die Austauschprogramme des bm:bwk zu erwähnen.
Das Land verfügt im Bereich des Tourismus über gute Voraussetzungen: archäologische Funde (vor kurzem wurden in Georgien, in Dmanisi, vier Schädel und ein Schienbein von prähistorischen Menschen, den „ersten Europäern“ entdeckt, die hier vor 1.700.000 Jahren gelebt haben sollen (siehe: Link), historische Denkmäler, das Schwarze Meer, über 5.000m hohe Kaukasusberge mit Wander-, Bergsteige- und Skifahrmöglichkeiten, einzigartige Flora und Fauna sowie die aufrichtige Gastfreundschaft bieten jedem Besucher eine Gelegenheit, die eigenen Interessen zu verfolgen. Die großgeschriebene Gastfreundschaft, die sich im Lauf der Jahrhunderte als Maß der Höflichkeit etablierte, basiert auf Empathiefähigkeit und Ambiguitätstoleranz.